Direkte Leistungszusagen des/der Arbeitgebers/Arbeitgeberin an einen oder mehrere Mitarbeiter:innen können während der Aktivzeit, bei Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis oder auch während der Leistungsphase in beidseitigem Einverständnis an die Pensionskasse übertragen werden.
Auch Zusagen an bereits ausgeschiedene Mitarbeiter:innen können an eine Pensionskasse ausgelagert werden.
Mit der Übertragung entfallen die Bildung von Rückstellungen und die Finanzierung einer Mindestbesicherung. Die Leistungsauszahlung erfolgt direkt durch die Pensionskasse, die damit auch das Langlebigkeits- und Hinterbliebenenrisiko übernimmt.
Für Pensionskassenregelungen gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Dieser besagt, dass bei Betriebspensionen keine willkürlichen und unsachlichen Unterscheidungen zwischen den einzelnen Mitarbeiter:innen getroffen werden dürfen (z. B. bei der Auswahl der begünstigten Mitarbeitern und der Beitragshöhe).
Eine objektive Gruppe bilden alle Mitarbeiter:innen mit direkten Leistungszusagen.
Pensionszusagen können
übertragen werden.
In einem beitragsorientierten Pensionskassenmodell legt der Arbeitgeber die Höhe der zu leistenden Beiträge fest. Bei Vertragsbeginn wird ein vereinbarter Einmalbeitrag überwiesen.
Erfolgt die Übertragung im aufrechten Dienstverhältnis, sind auch laufende Beiträge bis zum Pensionsbeginn/Ausscheiden zu definieren und zu bezahlen.
Die Entwicklung des Kapitals und damit auch die Höhe der Pensionsleistung hängen vor allem vom Veranlagungsergebnis ab, somit trägt der/die Mitarbeiter/in das Veranlagungsrisiko.
Die Leistungszusage wird im Wesentlichen 1:1 in der Pensionskasse abgebildet. Zu Vertragsbeginn wird ein Einmalbeitrag überwiesen.
Abhängig von der Leistungsverpflichtung und vor allem dem Veranlagungsergebnis der Pensionskasse wird ein eventuell notwendiger zusätzlicher oder laufender Beitrag von der Pensionskasse berechnet und vorgeschrieben.
Das Veranlagungsrisiko trägt der/die Arbeitgeber/in.
